45. StuPa: GLL nimmt sich JU zum Vorbild GLL verlässt geschlossen die Sitzung, als ihr Antrag abgelehnt wird

Nach dem Aufsehen erregenden Auftritt der JU auf der letzten Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) geht es auch in der zweiten Sitzung dieser Legislatur spannend weiter. Ein Initiativantrag der GLL versetzt die Stimmberechtigten in eine miese Stimmung. Wer möchte sich schon gern erpressen lassen? Für alle, die sich nicht zweieinhalb Stunden vor einen schlechten Livestream setzen oder fünf Monate auf das StuPa-Protokoll warten wollen, sind die wichtigsten Fakten hier noch einmal zusammengefasst.

Spontan und lösungsorientiert diskutierte das StuPa am vergangenen Mittwoch in der Haardter-Berg-Schule über Anträge von Radius 92.1, der Krabbelstube, des FSR Bauingenieurwesen und des AStAAllgemeiner Studierendenausschuss. Weitere geplante Tagesordnungspunkte wurden nicht behandelt, denn Sprecher Sebastian Taugerbeck, der sich selbst als El Presidente bezeichnet, blieb aufgrund einer Krankschreibung fern.

Finanzielle Unterstützung für Party und Kinderbetreuung

Auch im nächsten Semester können wir uns wieder auf die Konzertveranstaltung „Rockin‘ Radius“, organisiert vom campuseigenen Radiosender Radius 92.1, freuen. Diesmal sogar in einer Jubliäumsausgabe, denn schon zum fünften Mal rockt die Partyreihe das Vortex. Für die Finanzierung der auftretenden Bands, der Technik und der Werbung für die Veranstaltung werden der studentischen Initiative 520 Euro genehmigt.

„Um den Eltern einen noch sichereren und geschützteren Umgang mit den Kindern gewährleisten zu können, werden […] zusätzlich Honorarkräfte eingestellt“, erklären die Mitarbeiter*innen der Krabbelstube ihren Antrag zur Erhöhung des jährlichen Budgets. Die studentische Initiative bietet studierenden Eltern Kinderbetreuung an. Um die Kosten für zusätzliche Honorarkräfte zu decken, werden der Krabbelstube statt den bisherigen 6.750 Euro von nun an 7.500 Euro jährlich gewährt.

AStA-Kalender „The Haardt Way“ bekommt 54 neue Seiten

Finanzielle Unterstützung wünscht sich auch die Fachschaft Bauingenieurwesen, um damit eine Exkursion zu den DeltawerkenDie Deltawerke sind ein Schutzsystem gegen Hochwasser und Sturmfluten, errichtet im Jahr 1953. Laut FSR sei der Besuch dieser Werke leider sehr teuer. in Rotterdam zu ermöglichen. „Wir haben auch schon bei den Lehrstühlen nachgefragt. Alle finden die Idee mit der Exkursion gut, aber keiner möchte Geld dazugeben“, beteuern die Antragsteller. Das StuPa sichert den Bauingenieuren 3.000 Euro zu, da somit auch die Eigenbeteiligung der Studierenden sinkt.

Der AStA möchte uns im neuen Semester erneut mit dem Kalender „The Haardt Way“ beglücken. Im handlichen Format sind darin die wichtigsten Informationen zur Universität und deren Strukturen sowie den coolsten Tipps zu Freizeitmöglichkeiten in Siegen enthalten. Da der Kalender so gut angekommen sei, sollen laut AStA wieder 5.000 Exemplare davon gedruckt werden, diesmal aber mit 54 neuen Seiten. Diese kommen dadurch zustande, dass sich auf einer Doppelseite nun eine Woche statt zwei befinden sollen. Ab Semesterbeginn ist der Kalender kostenlos im AStA-Shop erhältlich.

GLL erpresst das StuPa

Da die letzte Sitzung frühzeitig abgebrochen werden musste, Die GLL stellte ein Misstrauensvotum gegen den Kassenprüfer Marcus Rommel, da er von der JU und diese tendenziell homophob und rassistisch sei. Weitere Infos dazu in unserem Bericht über die letzte Sitzung und sich das Präsidium in dieser Sitzung nicht in der Lage sah, mehr als den Punkt „Anträge“ zu behandeln, gab es in der vergangenen Zeit keine Möglichkeit, dem AStA Fragen zu stellen. Diese Oppositionsarbeit ist normalerweise notwendig, um den AStA zu kontrollieren. Nach Angaben Dominik Feldmanns schickte die GLL drei E-Mail-Anfragen an den AStA, die unbeantwortet geblieben seien. Aus diesem Grund stellte die GLL in der Sitzung den InitiativantragDas StuPa der Universität Siegen versteht einen Initiativantrag als einen spontanen Antrag, der berücksichtigt wird, obwohl er nicht fristgerecht eingegangen ist. Was mit „initiativem Charakter“ gemeint ist, wird allerdings weder in der Satzung noch in der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments definiert. (Siehe Geschäftsordnung des StuPa) , dass alle Listen innerhalb der nächsten sieben Tage einen Fragenkatalog an den AStA schicken können, der wiederum innerhalb von sieben Tagen öffentlich auf allen Kanälen beantwortet werden muss. Sollte der Antrag nicht angenommen werden, so Jacob Pfeifer, droht die GLL damit, die Sitzung zu verlassen.

Offenbar gefällt die Art, wie der Antrag vorgetragen wurde, den meisten Listen nicht. Obwohl er inhaltlich sinnvoll ist, möchten sich die meisten Stimmberechtigten nicht erpressen lassen. Der Antrag wird abgelehnt. Die GLL verlässt die Sitzung. Das StuPa ist beschlussunfähig.

Berichte von vergangenen StuPa-Sitzungen:

1. Sitzung: Spontane Beschlussunfähigkeit

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