StuPa Uni Siegen

45. StuPa: Spontane Beschlussunfähigkeit Erste Sitzung mündet in Grundsatzdiskussionen zwischen JU und GLL

Das überraschende Ende der ersten Sitzung des 45. Studierendenparlaments ist schon jetzt Thema in den Uni-Siegen-Gruppen der sozialen Medien. Die Diskussion um den Begriff von Demokratie und darum, ob die JU nun „tendenziell homophob und rassistisch“ sei, stellen die eigentlichen Beschlüsse in den Schatten. Für alle, die sich nicht zweieinhalb Stunden vor einen schlechten Livestream setzen oder fünf Monate auf das StuPa-Protokoll warten wollen, sind die wichtigsten Fakten hier noch einmal zusammengefasst.

Das Problem, dass StuPa-Protokolle erst sehr verspätet veröffentlicht werden, stört nicht nur dejenigen, die sich für das hochschulpolitische Geschehen an der Uni Siegen interessieren. Auch der derzeitige StuPa-Sprecher Sebastian Taugerbeck aka. El Presidente beschwert sich darüber, dass ihm das Protokoll der letzten Sitzung nicht vorliegt und somit wichtige Informationen fehlen. Deshalb hat sich die Gesamt Linke Liste (GLL) dem angenommen und einen Antrag formuliert. Das StuPa beschließt, dass ein Protokoll spätestens 7 Tage nach einer StuPa-Sitzung vorzuliegen hat und am 14. Tag der Protokollausschuss tagt, um das Protokoll zu beschließen. Der Protokollant bzw. die Protokollantin soll eine Vergütung von 30 Euro pro angefangener Stunde erhalten. Student*innen haben die Möglichkeit, sich bis zum 1. September auf die Stelle zu bewerben. (Liebe Kommiliton*innen, haltet Ausschau nach dieser Ausschreibung!!)

Neue Computer für den AStA

„In jüngster Vergangenheit kam es vermehrt zu Abstürzen und extrem langen Ladezeiten, Probleme die trotz Neuaufsetzen der Rechner nicht behoben werden konnten“, schreibt der Allgemeine Studierenden-Ausschuss (AStA) in seinem Antrag auf neue Computer und Software-Lizenzen im Wert von 5.000 Euro. Die Begründung reicht, um das StuPa davon zu überzeugen, die Summe für 10 neue Computer mit entsprechenden Lizenzen zu genehmigen. Bedingung sei, dass die alten Computer, anstatt sie zu entsorgen, an Bedürftige gespendet werden. Die Festplatten werden mehrfach mit Zufallsdaten überschrieben, sodass keine Gefahr bestehe, dass sensible Daten nach außen gelangen.

Misstrauensvotum gegen Marcus Rommel als Kassenprüfer

Den Höhepunkt der gestrigen StuPa-Sitzung stellt der TOP 3 da: „Die Wahl der*des Kassenprüfer*in(nen)“ wurde mit einem Misstrauensvotum seitens der GLL eingeleitet. Der aktuelle Kassenprüfer Marcus Rommel sei von der Jungen Union (JU) und mit einer Liste, die sich „in ihrem Wahlkampf tendenziell homophob und rassistisch“ äußere, wolle die GLL „einfach nicht gern zusammenarbeiten“. Aufgrund dieser aus Sicht der JU „undemokratischen“ Aussage verlassen die Mandatsträger geschlossen den Raum. „Wir erwarten eine Entschuldigung!“ Ihnen schließt sich ein Mandatsträger der Fak4StuPa an, woraufhin das StuPa nicht mehr beschlussfähigBeschlussfähig ist das StuPa laut Geschäftsordnung dann, „wenn ordnungsgemäß eingeladen wurde und mindestens die Hälfte der Mitglieder anwesend ist.“ ist.

So endet die Sitzung zwar vorzeitig nach nur zweieinhalb Stunden. Die Diskussionen um die Geschehnisse halten aber wohl noch ein paar Tage an.

 

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